Der achte Bundesrat
5. Dezember 2023 – Die erste Session der Legislatur steht immer unter einem besonderen Stern: Ein leuchtender Christbaum verströmt eine weihnächtliche, feierliche Atmosphäre im Bundeshaus. Ein gegenseitiges Beschnuppern zwischen den bisherigen und den neuen Parlamentsmitgliedern findet statt. Eine Budgetberatung steht bevor, die wenig Entspannung verspricht. Die Bundesratswahlen bewegen die Medien, die Bevölkerung und uns. Aufregung hüben und drüben.
Bisher wenig Aufmerksamkeit gab’s für die Wahl des Bundeskanzlers. Erstaunlich, spielt dieser doch eine zentrale Rolle im Bundesrat. Er figuriert nämlich nicht nur als Brückenbauer innerhalb des Gremiums, sondern auch als Ansprechperson für alle Bundesrätinnen und -räte, denen er beratend zur Seite steht. Zudem muss der achte Bundesrat, wie der Bundeskanzler häufig bezeichnet wird, Abläufe, Verwaltung und Departemente kennen. Seine Funktion ist eine parteiübergreifende in einer Kollegialregierung. Eine politische Rolle spielt er nur im Parlament bei den Geschäften der Bundeskanzlei. Dort wiederum vertritt er die Entscheide des Bundesrates. Kein Wunder, haben führende Parteipräsidenten festgestellt, dass die Kompetenz wichtiger sei als die Partei. Das Anforderungsprofil am besten erfüllen kann meines Erachtens ein gänzlich unabhängiger, parteiloser Kandidat. Wir dürfen gespannt sein: Ich hoffe, dass wir bereits vor Weihnachten Grund zum Feiern haben…
Dieser Text ist am 4. Dezember 2023 in der Luzerner Zeitung erschienen.